Montag Nachmittag. Es nieselt. Allzu viele Studenten sind nicht unterwegs. Trotzdem haben Astrid und ich uns aufgemacht, um Flyer zu verteilen. Damit wollen wir auf eine Aktion der Studenten der Uni Würzburg aufmerksam machen: Die strengen nämlich eine Popularklage gegen die Studiengebühren an. Die Reaktionen unter den Erlanger Studenten sind resigniert: „Das bringt doch jetzt nichts mehr, die Studiengebühren kommen eh.“
– Ist das wirklich so? Die Würzburger Studenten stützen sich auf ein Gutachten eines Richters am Bundesfinanzhof. Unter www.gebuehrenklage.de ist das Gutachten einsehbar und die zentralen Punkte sind zusammengefasst. Der größte Kritikpunkt ist der Sicherungsfond: Die Studenten sollen selber Rücklagen dafür bilden, dass manche von ihnen ihre Studienkredite nicht werden zurück zahlen können. Dies ist aber Aufgabe des Staates. Ein anderer interessanter Punkt ist, dass für zukünftige Veränderungen – wie die Erhöhung der Studiengebühren – keine Regelung getroffen worden ist.
Ich halte es für sehr sinnvoll, diese Klage zu unterstützen. Klagen kostet jedoch Geld. Deshalb haben die Würzburger ein extra Konto eingerichtet um 20 000 Euro zusammen zu sammeln, damit sie die Prozesskosten tragen können.
Was kannst du tun? Du hast mehrere Möglichkeiten: Entweder du schließt dich der Klage an (geht online), dann musst du dich mit einer kleinen Einlage beteiligen (vorraussichtlich nicht mehr als 100 Euro). Oder, wenn du das nicht willst oder kannst, die Kläger bei ihrem Vorhaben aber dennoch unterstützen möchtest, kannst du auch jeden noch so kleinen Betrag spenden (Spenden kann jeder, auch Nicht-Studenten). Wenn nicht genug Geld für eine Klage zusammen kommt, wird das Geld wieder zurück überwiesen.
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Das Ganze läuft aber nur bis März.
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Auch wenn du nicht mitklagst, solltest die Gebühren nur unter Vorbehalt zahlen (das Formular gibt’s ebenfalls online).
Ausführliche Informationen unter: www.gebuehrenklage.de
Interessanterweise ist auch unser Rektor Grüske ein starker Kritiker dieses Sicherungsfonds. Obwohl er ja schon seit längerem ein überzeugter Anhänger von Studiengebühren war, ist die Kritik die selbe die auch wir teilen:
Die Sozialverträglichkeit der Kredite hat der Staat zu gewähren! Abgesehen davon sind 10% in meinen Augen eine vollkommen überzogene Summe die dann bei den banken verschwindet. Ob und wie ungenutztes Geld zurückkommt ist werde geregelt noch sicher. Aber der Unterhalt von ein paar Fondsmanagern ist gesichert, ist doch immerhin etwas…
Zunächst einmal Dank an dich Vera für dein Engagement.
Eine Kleinigkeit muss ich allerdings noch ergänzen: Die Aktion wird nicht nur bis März laufen. Wir brauchen zwar das Geld und die Kläger bis Ende März, da wir Anfang des Sommersemesters die Klage einreichen wollen, aber sollten wir bis dahin nicht genug zusammen haben, würden wir unseren Zeitplan nach hinten verschieben müssen und würden dann auch weiterhin Spenden und Kläger brauchen.
Also bei 23 700 Studierenden allein in Erlangen-Nürnberg dürfte es doch eigentlich kein Problem sein 20 000 € zusammenzukriegen, oder? Jeder einen Euro und schon fertig! Oder gibt´s soviele Anhänger von Studiengebühren??
Interessant. Kommt hier noch ein Folgeartikel? Würde sehr gern einiges mehr darüber hören. Kannst du mir per Mail antworten?