Exemplarisch hab ich mal drei Berichte rausgesucht, die über die Demos gegen die Vorratsdatenspeicherung von gestern berichten.
Die Erlanger Nachrichten berichten über die Demonstration in Erlangen
Leider ist die Polizei wohl mal wieder der Regierung treuer als der Verfassung, die von Ihnen angegebene Zahl von 150 Demonstranten soll wohl unseren Protest kleinreden, wir haben über 280 TeilnehmerInnen gezählt 🙁
Die Kundegebung in Erlangen am Hugenottenplatz (Foto: Nils Pickert)
Bei Golem.de findet man: “Wir lassen uns nicht speichern”: Deutschlandweite Demos gegen Vorratsdatenspeicherung.
Und bei der Süddeutschen: Demos gegen Datenspeicherung: Deutschlandweit haben Datenschützer heute gegen die umstrittene Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung protestiert – in insgesamt 40 Städten.
Arbeitet Philipp am Ende doch für den Verfassungsschutz? 😉
Um Missverständnissen vorzubeugen – Nein, er macht gerade nur Notizen für die Moderation (Foto: Nils Pickert)
Tja, schaut nicht gut aus:
Artikel auf heise-online: Der Weg zur sechsmonatigen Vorratsdatenspeicherung ist frei
Aber es wird nicht aufgegeben: Dringender Appell gegen den Beschluss der Vorratsdatenspeicherung
Bei Spiegel Online gibt es auch einen schönen Artikel, mit einem meiner Meinung nach schönen realistisch-ironischen Unterton: http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,515865,00.html
Hier findet ihr die Rede von Johannes Jordan, die ich persönlich sehr gut fand. Wir alle können auch bei uns im Kleinen anfangen nachzudenken:
Statement von Johannes Jordan
Dazu passend auch:
http://www.br-online.de/franken/nachrichten/artikel4.html
da gibt es nen video zur demo in erlangen:
http://www.br-online.de/cgi-bin/ravi?verzeichnis=franken/v/&g2=1&file=071106-datenschutz.rm
übrigens aus aktuellem anlass sollte man fauna auch schwärzen:
http://www.vorratsdatenspeicherung.de/content/view/158/79/lang,de/#code
grüße
Abstimmung im Bundestag:
524 abgegebene Stimmen.
366 ja-Stimmen
156 nein-Stimmen
2 Enthaltungen
Damit wurde Antrag auf Gesetzes-Änderung leider angenommen. 🙁
http://www.heise.de/newsticker/meldung/98760
Da ist auch die Namesliste mit Abstimmungsverhalten der Abgeordneten verlinkt 😉
Ja, und der Juso-Vertreter sollte mal überlegen ob er nicht etwas mehr Überzeugungsarbeit bei seiner Mutterpartei hätte leiste sollen. Immerhin war es der Renate wohl nicht wichtig genug zur Abstimmung aufzutauchen…..
Vielleicht wohlte sich jemand auf diese Weise enthalten? 🙁
Laut folgender Meldung
http://www.heise.de/newsticker/meldung/98821
sollten sich einige Abgeordnete mal klarmachen, was im Gesetz zum Bundestagsmandat steht.
Da haben wohl einige noch nie was davon gehört,
dass sie nur für etwas Abstimmen sollten,
was sie mit ihrem Gewissen vereinbaren können.
So lässt das jedenfalls ein fahles Licht auf ihr Politikverständnis fallen. 🙁