Veranstaltungen der Sozialistischen Gruppe (SG)

Es gehört zu den Gemeinplätzen der historischen Bildung, dass die Zeiten großer Krisen des Kapitalismus kriegsträchtig sind; dass Krise zu Krieg „führt“. 2014, das siebte Jahr der globalen Finanzkrise scheint die Regel zu bestätigen:Die Finanzmärkte sind halbwegs stabilisiert. Die Schulden der Banken und Staatshaushalte sind nicht geringer geworden – im Gegenteil; nun aber werden sie von Investoren wieder als Geldanlagen akzeptiert und gekauft. In Amerika, Deutschland und Teilen der EU gibt es ein kleines Wirtschaftswachstum. Das beruht allerdings ebenso wie die Haltbarkeit der Schulden ganz auf den außerordentlichen Garantien der Zentralbanken in New York und Frankfurt und der gigantischen Kredit- und Geldschöpfung, mit der sie diese Garantien untermauern. Jede Andeutung der FED oder EZB, zu normalen Usancen der Geldpolitik zurückkehren zu wollen, lässt Investitionen und Wachstum wieder abstürzen.

Auf dem Feld der Wirtschaftsdiplomatie ringen die großen Akteure darum, den selbst-tragenden Aufschwung, der einfach nicht kommt, mit politischen Mitteln zu erzwingen: Freihandelsabkommen der USA mit Asien – „TPP“ – und Europa – „TTIP“ – sollen der amerikanischen Wirtschaft andere Nationen und deren Potenzen verfügbar machen und Wachstumschancen erschließen; die Partnerstaaten lassen sich mit genau dem entgegengesetzten Kalkül auf Verhandlungen über erweiterte Handels- und Investitionsfreiheiten ein: Kein Wunder, dass die radikalisierte wechselseitige Öffnung diesseits und jenseits des Atlantiks größtes Misstrauen erweckt.

Auf dem Feld der militärischen Gewalt häufen sich Konfrontationen der großen Mächte. In Asien ermuntern und befähigen die USA Japan, Südkorea und andere Staaten durch militärische Rückendeckung dazu, den territorialen und Macht-Ansprüchen Chinas drohend eigene Ansprüche entgegen zu setzen. In Deutschland erklären Bundespräsident, Außen- und Verteidigungsminister unisono, dass sich das „Kraftzentrum der EU“ in internationalen Gewaltfragen nicht länger zurückhalten darf. Prompt radikalisieren sie den Kampf um den Anschluss der Ukraine an die EU und ihre Herauslösung aus dem russischen Einflussbereich. Zugleich wirft die Eskalation Machtfragen zwischen Deutschland/EU und den USA auf: Muss die EU, weil sie in ihrem Ringen um den Anschluss der Ukraine auf die Abschreckungsmacht der Nato angewiesen ist, sich für das amerikanische Ziel hergeben, die zweitgrößte Atomwaffenmacht Russland zu isolieren, zu ruinieren und zu einer nur noch regionalen Größe zu degradieren? Oder kann Deutschland das amerikanische Kriegspotential für seinen anti-amerikanischen Aufbau eines expandierenden EU-Herrschaftsraumes instrumentalisieren, der Russland zwar immer weiter zurückdrängt, über Geschäfte und diplomatischen Verkehr aber zugleich Einfluss auf es behält?

Mit der wieder bestätigten Regel, dass Krisen zu Krieg führen, ist nichts begriffen. Der Zusammenhang versteht sich gar nicht von selbst. Es sind ja nicht die Wirtschaftskrisen und auch nicht die Konzerne, die nationale Feindschaften anordnen: Das tun schon die diversen Vaterländer. Und warum geraten die in Macht- und Unterordnungsfragen aneinander, wenn daheim der Geschäftsgang stockt? Warum ist die Krisenbewältigung kein Gemeinschaftswerk, sondern ein wüstes Gegeneinander dieser Staaten? Und was hilft eine Auseinandersetzung um die Senkaku-Inseln oder um die Krim für den Aufschwung, der auf sich warten lässt?

Diese Fragen muss beantworten können, wer mehr behaupten will als die Erfahrungstatsache, dass schon manchmal nach einer Krise ein Krieg „ausgebrochen“ ist.

Alle vier Jahre herrscht in Deutschland der Ausnahmezustand: Autokorsos übernehmen die Innenstadtringe in den großen Städten, Hupkonzerte stören die Nachtruhe, Schichtpläne in Fabriken und Büros richten sich nach Fernsehübertragungen, Menschenmassen feiern Partys auf öffentlichen Plätzen und überall Public Viewing. Wieso setzt ein Spiel, in dem 22 Männer mehr oder weniger ansehnlich einem Ball nachrennen, für Wochen die Maßstäbe außer Kraft, die ansonsten gelten?

Überall treffen sich Menschen, die ansonsten ganz viel Wert auf ihre Individualität legen, uniform als Nationalfähnchen maskiert. Zu Tausenden hoffen, bangen und jubeln sie gemeinsam. Wildfremde Leute liegen sich in den Armen oder trösten sich und sie feiern, feiern, feiern: „ihre“ Mannschaft, ihre gute Stimmung und vor allem sich selbst. Nur: was ist das für eine Gemeinschaftlichkeit, die da Alt und Jung, Studenten und Arbeiter, Intellektuelle und Hartzler und auch Chefs und Beschäftigte ihre gewöhnliche schlechte Meinung übereinander vergessen und in einen kollektiven Rauschzustand geraten lässt?

Politiker sind Anhänger davon, dass das Volk so schön zusammen feiert; sie ändern sogar Gesetze, damit es das auch lautstark kann. Und wenn es das dann ausgiebig macht, bedanken sie sich dafür – ganz so, als ob das Volk ihnen einen Dienst geleistet hat. Nur: worin besteht eigentlich die politische Bedeutung der kollektiven guten Stimmung im Land?