falsche Informationen in den Wahlbenachrichtigungen

In den in der letzten Woche per Post versandten Wahlbenachrichtigungen haben sich leider einige Fehler bzw. Unklarheiten eingeschlichen. Hier zur Richtigstellung:

  • Man braucht die Wahlbenachrichtigung nicht zum wählen, ein Personalausweis genügt
  • Wenn man mehr als 10 Stunden arbeitet muss man nicht als Mitarbeiter wählen, kann das aber auf Nachfrage
  • Bei einigen sind auf den Benachrichtigungen falsche Wahllokale angegeben (z.B. Physiker im Audimax und Pharmazeuten im Physikum) Maßgeblich ist aber der Eintrag im Wählerverzeichnis, wo es korrekt steht (Physiker Physikum und Pharmazeuten Kollegienhaus

  • Es wird dazu in der nächsten Woche auch noch eine offizielle Richtigstellung seitens der Uni geben, möglicherweise sogar einen berichtigenden Brief. Ich werde hier dann jedenfalls wieder berichten.

    4 Antworten auf „falsche Informationen in den Wahlbenachrichtigungen“

    1. Ergänzend wäre noch anzumerken, dass diese 10 Stunden aufs Jahr gerechnet werden müssen – wer also z.B. 16 Stunden als HiWi arbeitet aber das nur während der Vorlesungszeit ist deswegen auch noch kein Mitarbeiter…

    2. Nochmal ein Brief? Bei 26.000 Studierenden kostet das die Uni schätzungsweise 15.000,- EUR (abzgl. Porto-Rabatt und zzgl. Umschlag- und Papier). Philipp, ich hoffe, dass Ihr der Hochschulleitung den entsprechenden Unmut über diese Schlamperei zum Ausdruck bringt.

    3. Ein kleiner Nachtrag:
      Das die 10 Stunden pro Jahr gerechnet werden und nicht mit einer Stichtags-Regelung ist Auslegungssache. Da wird für die Wahl im nächsten Jahr auf jeden Fall etwas nachgebessert werden müssen, sei es im Gesetz oder einer Verordnung.

      Einen neuen Brief bekommen nur die Mathematiker, Physiker, Pharmazeuten, und die Sportler der EWF, da denen ein falsches Wahllokal genannt wurde.

      Die restlichen Studierenden müssen wir so über die korrekte Sachlage informieren.

    4. Hi, war zuvor an der Uni in Aachen und das Thema „Auslegungssache“ von derartigen Regelungen hatte bei uns (aus meiner Sicht nicht nachvollziehbar) für stundenlange über Tage hinwegdauernde heftige Diskussionen geführt. Finde in derartigen Fällen muss die Instanz, die die Regeln aufgestellt hat, schlichtweg nachbessern; aber genau das scheint ja auch geplant gewesen zu sein (leider dann aber erst für die nächste Wahl). Sei es drum – viele Grüße & viel Engagement seitens aller Beteiligten wünsche ich (mittlerweile aus Berlin).
      Jan

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