Am Montag, den 18.07.2011, trat der Wahlausschuss wieder zusammen um über eine eingegangene Wahlanfechtung zu entscheiden.
Die Wahlanfechtung beruft sich auf das BayHSchWO § 18II.
„Die Anfechtung ist begründet, wenn wesentliche Vorschriften über das Wahlrecht, die Wählbarkeit oder das Wahlverfahren verletzt worden sind und diese Verletzung zu einer fehlerhaften Sitzverteilung geführt hat oder hätte führen können.“ „Wahlausschusssitzung – Wahlanfechtung“ weiterlesen
Spiegel-Online berichtet zum Thema Bafög und den Auswirkungen der letzten Novelle.
Am Freitag, dem „Tag der Elektrotechnik, Elektronik und Informationstechnik“ an der Technischen Fakultät in Erlangen, wurde der bayerische Minister für Wissenschaft, Forschung und Kunst Heubisch mit den anhaltenden Protesten der Studierenden für ein gebührenfreies Studium konfrontiert.
Schon vor Ankunft des Ministers versammelten sich Studierende verschiedener Fachrichtungen vor dem Gebäude, um angesichts der neu aufgeflammten Debatte um Studiengebühren ihrer Position Ausdruck zu verschaffen. Dieser spontane Protest setzt ein deutliches Zeichen für die Abschaffung der Studiengebühren auch in Bayern, das neben Niedersachsen als einziges Bundesland weiterhin am Auslaufmodell Studiengebühren festhält.
„Minister Heubisch bekommt Protest gegen Studiengebühren zu spüren“ weiterlesen
Es gibt Tage…
… an denen weiss man gar nicht mehr was man denn nun glauben soll.
Bevors jetzt philosophisch wird: Wie ihr unter anderem hier nachlesen könnt, hat man es sich in München plötzlich doch wieder anders überlegt. Die Abschaffung der Studiengebühren soll demnach „nicht auf der Agenda“ stehen. Die sofortige Reaktion der bayerischen Studierendenvertretungen könnt ihr hier nachlesen. Wie schon im vorherigen Artikel geschrieben „Man darf gespannt sein…“ – auch wenn damit eher die Freude über den Anfang vom Ende der Studiengebühren in Bayern gemeint war.
Wäre doch gelacht, wenn die nächsten 24 Stunden nicht für eine weitere 180 Grad Wende reichen würden, oder? Geübt wurde das ja nun oft genug.
Nach der nächsten Wende nur ein gut gemeinter Rat: Kurs halten!
Eine zugegebenermaßen überraschende Meldung erreichte uns gestern: Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) stellte die Studiengebühren öffentlich zur Debatte. Unterstützung bekam er dabei auch aus den Reihen des Koalitionspartners. FDP-Generalsekretärin Miram Gruß hält die Abschaffung der Gebühren noch in dieser Legislaturperiode für nötig. Wichtig ist eine Gegenfinanzierung der wegfallenden Gebühren aus dem Staatshaushalt.
„Studiengebühren auch in Bayern bald Vergangenheit?“ weiterlesen