Kategorie: Uni

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AK Vollversammlung arbeitet

Nach einem ersten Treffen in der letzten Woche, trifft sich am Montag erneut der AK VaS (Vollversammlung aller Studierenden), um weiter an der Vorbereitung der Versammlung im Wintersemester — genauer am 5. Dezember, 16-18 Uhr — zu planen. Nachdem letztes mal vor allem Organisationstechnische Fragen geklärt und Deadlines gesetzt wurden, soll es diesmal um den inhaltlichen Teil gehen: welche Themen sind für uns Studierende wichtig, woran arbeitet die Stuve aktuell und was sollte in Zukunft vielleicht mehr Relevanz haben? Kommt einfach vorbei,

  • am Montag, den 3.9.
  • um 18:00 ct
  • im Sprecherratsgebäude, Turnstraße 7, Erlangen

Es sind alle eingeladen, egal ob Stuve oder nicht, egal ob ihr euch schon immer an der Umsetzung der Vollversammlung gestört habt und jetzt endlich alles richtig machen,oder ob ihr einfach eine Idee einbringen wollt — jetzt ist eure Chance, die Inhalte der nächsten VaS mitzugestalten.

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Arbeitskreis zur Abschaffung der Studiengebühren

Innerhalb der nächsten zwei Semester wird sich das Thema Studiengebühren entscheiden – die Landtagswahl im September 2013 kann als Zielpunkt angesehen werden. Bis dahin werden wir vieles auf die Beine stellen. Wenn Du Lust hast, dich ein wenig mit einzubringen, komm zum Arbeitskreis zur Abschaffung der Studiengebühren. In den Semesterferien trifft er sich wöchentlich mittwochs um 19 Uhr im Sprecherratsgebäude, Turnstraße 7.
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Einladung zum Stuve Arbeitswochenende

Wir möchten euch herzlich zum Arbeitswochenende der Stuve am 25. und 26. August 2012 einladen.
Thematisch möchten wir uns an diesem Wochenende mit folgenden Themen auseinandersetzten:

  • Studiengebühren-Aktionen
  • ZGS
  • Stubeikos
  • Homepage der Stuve
  • Struktur der Stuve und ihre Geschäftsordnung(en)

Wann und wo geht’s los?: Samstag 11 Uhr, Gebäude des Sprecherrats, Turnstraße 7
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Bayerisches Innenministerium lässt Volksbegehren zur Abschaffung der Studiengebühren nicht zu

Am 12. Juni wurden die nötigen 20.000 Unterschriften für des Volksbegehren „Grundrecht auf Bildung ernst nehmen – Studienbeiträge abschaffen“! beim Bayerischen Innenministerium eingereicht. Dieses hat heute verkündet, dass das Begehren zunächst dem Bayerischen Verfassungsgericht vorgelegt werde, weil es nicht mit Artikel 73 der Bayerischen Verfassung vereinbar sei. („Über den Staatshaushalt findet kein Volksentscheid statt.„)

Zur Info: Studiengebühren sind nicht Teil des Staatshaushaltes, sondern des Körperschaftshaushalts der Hochschulen. Warum die Abschaffung der Gebühren aber trotzdem den Staatshaushalt betreffen würden, begründet das Innenministerium so:

„Könnten zukünftig keine Studienbeiträge mehr erhoben werden, würde eine nicht unwesentliche Grundlage der Finanzierung der staatlichen Hochschulen entfallen.“

Wenn man nun allerdings in Art. 71 des Bayerischen Hochschulgesetzes sieht, dann steht dort geschrieben:

„Die Studienbeiträge dienen der Verbesserung der Studienbedingungen.“

Das bedeutet also, dass die Gebühren genau keine Grundlage der Finanzierung sein dürfen, sondern nur eine Verbesserung. Wie passt das zusammen?

Das Bayerische Verfassungsgericht hat jetzt drei Monate Zeit, zu entscheiden, ob das Volksbegehren zulässig ist oder nicht.

edit: Der Artikel der Südwest Presse bringt das Dilemma, vor dem die Bayerische Regierung steht, auf den Punkt: „Bayerns Innenminister Herrmann (CSU) hält ein Volksbegehren gegen Studiengebühren für unzulässig. Es betreffe den Staatsetat. Das Wissenschaftsministerium erklärt das Gegenteil.„

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Konstituierende Konventssitzung

Am Dienstag, den 24. Juli trifft sich der neu gewählte Konvent um 18:00 im Senatssaal im Schloss zu seiner Konstituierenden Sitzung.

Es wird eine Reihe an Wahlen geben:

Die Sitzung ist zunächst nicht-öffentlich, so lange bis der Konvent beschließt, dass die Sizung öffentlich sein soll.